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Internationale Politik (210044)
Universität Wien
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Zusammenfassung
1. Einheit:
Geostrategische, militärische Überlegungen gehören schon lange zur Poliik-> Thukydides (Peloponnesischer Krieg zwischen Athen und Sparta, 431-404), Niccolo Macchiavelli (1513 „Der Fürst“) und Immanuel Kant (1795 Zum ewigen Frieden). Eine wissenschatliche Disziplin wurde die Internaionale Poliik durch die Erfahrungen des Ersten Weltkriegs. 1919 kam es zur Gründung des Völkerbundes als internaionale Rechtsgemeinschat. 1913 gab es in den USA Universitätskurse zu „World Poliics“. Des Weiteren wurden Forschungsinsitute gegründet. Im Kontext der „Foreign Afairs“ ging es vor allem um die theoreische Fundierung internaionaler Kooperaion zur Kriegsverhütung und Förderung von einvernehmlicher Weltpoliik-> Idealismus.
Faschisische und autoritäre Regierungen (Zweiter Weltkrieg) führten 1945 zur Gründung der Vereinten Naionen und zur Etablierung der Internaionalen Poliik als wissenschatliche Disziplin. Vor allem Czempiel verstand die Schafung von Frieden als Lebenselexier der Disziplin. Im Kalter Krieg wich der Idealismus weitgehend dem Realismus. Bis heute wird die Disziplin angelsächsisch (v. USA) dominiert. In den 1970er Jahren kam es zu einer Umorienierung auf Insituionen.
In Österreich wurde Anfang der 70er Jahre die IP in die Poliikwissenschat integriert (vorher Jus). Bis 1983 gab es die Zeitschrit für Außenpoliik (heute gibt es keine eigenständige Zeitschrit für IP mehr). Dafür allerdings die Österreichische Zeitschrit für Poliikwissenschat (ÖZP). Ein spezielles Het für Entwicklungspoliik ist das Journal für Entwicklungspoliik (JEP). Des Weiteren gibt es das Österreichische Insitut für Internaionale Poliik (OIIP seit 1979), das Insitut für Höhere Studien (IHS seit Anfang der 70er) und in Schlaining das Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konliktlösung (ÖSFK seit den 80ern).
Begrife:
Internaionale Poliik (IP) vs. internaionale Poliik Internaionale Beziehungen (IB) vs. internaionale Beziehungen Internaionale Poliische Ökonomie (IPÖ) vs. internaionale poliische Ökonomie
Text: Internaionale Beziehungen: Begrif, Gegenstand und Forschungsabsicht (Czempiel):
Czempiel-> neuer Liberalismus.
Als Angang kann die Pariser Friedenskonferenz von 1919 gesehen werden. In der BRD wurde sie in den 60ern neben der Theorie der Poliik und der Innenpoliik zum driten großen Teilbereich der Poliikwissenschat. Streng genommen sind die internaionalen Beziehungen als das Produkt außenpoliischer Akionen und Reakionen anzusehen,
die über Zeit aufrechterhalten werden und so besimmte Muster ausbilden, die dann als Beziehungen zu gelten haben. Der Gegenstand selbst sollte besser als „internaionale Poliik“ bezeichnet werden. Analysen von Außenpoliik untersuchen nicht die internaionale Poliik, da sie auf die Akionen eines Staates und nicht deren Interakionen ausgerichtet sind (es handelt sich um zwei unterschiedliche analyische Ebenen; internaionale Poliik und Außenpoliik sind die beiden großen Fragen der Internaionalen Beziehungen ).
Die Realisische Schule verabsoluiert den poliischen Sachverhalt der Sicherheit und verweist auf die anarchisische Struktur der Staatenwelt. Alle internaionalen Beziehungen sind Gewaltbeziehungen.
Währende der Realismus letztlich nur auf die militärische Gewalt vertraut, sehen Neoidealist*innen und Neoinsituionalist*innen die Möglichkeit der Kooperaion.
David Easten vertrit einen struktur-funkionalisischen Ansatz , wobei Poliik die autoritaive Wertzuweisung durch ein Poliisches System innerhalb einer Gesellschat darstellt. Macht ist das Medium, mit dem sich die Poliischen Systeme in der internaionalen Umwelt durchzusetzen versuchen, wo sie keinerlei autoritaive Kompetenz besitzen.
Im Warschauer Pakt dominierte der orthodox-staatsmarxisische Ansatz , welcher das Gegenmodell zum pluralisischen System westlich-demokraischer Gesellschaten darstellte. Dialekischer Ansatz vs. Empirisch-analyischer Schule.
Der Realismus, auch der Neurealismus , bleibt letztlich dem Modell der Staatenwelt verhatet, in dem nur Staaten agieren, und zwar in einem internaionalen System, das durch Anarchie gekennzeichnet ist. Sicherheit wird komplet von Parizipaion und Herrschat getrennt und steht im Mitelpunkt. Gesellschatliche Akteur*innen werden vernachlässigt.
Die Liberale Schule hat die Black Box des Staates geöfnet und die Sachbereichen wirtschatlichen Wohlfahrt und der Parizipaion an der Herrschat der Analyse zugeführt. Die Außenpoliik eines Staates ist maßgeblich von seinem Herrschatssystem besimmt. Demokraien sind, jedenfalls im Verhältnis untereinander, friedlich. Dieses Theorem vom demokraischen Frieden , dessen Ursprung auf Kant zurückgeht, beherrscht die wissenschatliche Diskussion der Jahrtausendwende.
Laut Czempiel lassen sich diese tradiionellen Modelle für die Staaten der Zweiten, Driten und Vierten Welt immer noch anwenden, da die Poliischen Systeme wenig Kompetenzen haben und gesellschatliche Akteurinnen, ähnlich wie in den Monarchien des 19. Jh., dominieren. In den Industriestaaten haben Demokraisierung und Industrialisierung gesellschatliche Akteurinnen hervorgebracht, welche in der internaionalen Umwelt agieren. Die OECD-Welt ist schon eine „ Gesellschatswelt “.
ganzen Welt akiviert. Georg W. Bush orienierte sich am Modell der unipolaren Welt. Der Krieg gegen Afghanistan, 2001, und der gegen den Irak, 2003, waren die Folge dieser inadäquaten Weltsicht.
Das Herrschatssystem der Staaten regelt deren Grad an Gewalt, sowie Beteiligungschancen und ist daher zentral bei der Analyse solcher Konlikte. Das Poliische System arbeitet im Autrag der Gesellschat. Macht ist die zentrale Kategorie der internaionalen Poliik ( Hans Morgenthau -> Poliik sucht entweder Macht zu erhalten, Macht zu vermehren oder Macht zu demonstrieren). Hier stehen Morgenthau und Czempiel in Webers Tradiion. Darin kann, muss aber nicht , eine ofensive Komponente enthalten sein. Die Sowjetunion hat seit 1962 z. aufgerüstet um Macht zu demonstrieren-> auf dem Sachgebiet der Sicherheit kompensierte die sowjeische Gesellschat für anhaltende Deizite auf dem Sachbereich der wirtschatlichen Wohlfahrt. Gewaltpoliik in der internaionalen Umwelt ist stets Machtpoliik (dieser Satz lässt sich nicht umkehren).
Im klassischen Liberalismus des 19. Jh. galt die Aufassung, dass der Kapitalismus, insofern er den Freihandel ermöglicht, die Völker miteinander verbindet, also zu einer gewalfreien Außenpoliik führt.
Im Gegensatz zu ihren marxisischen Nachfolger*innen blieb die liberale Imperialismuskriik ofen für die grundsätzliche Richigkeit der Annahme, dass das kapitalisische Wirtschatssystem per se nicht auf gewaltsamer Expansion und Unterdrückung ausgerichtet ist.
Der Begrif der „ Gesellschatswelt “ versucht, der in den westlichen Industriegesellschaten „aufschießenden Interdependenz“ ( Rosenau ) gerecht zu werden und als „internaionalisierende Poliik“ empirienah zu bezeichnen, was in klassischer, aber eben vergangener Zeit als „Außenpoliik“ gegolten hat.
2. Einheit:
Verständnis von internaionaler Poliik:
Entwicklungsweise: Dabei ist es zentral Poliik in ihrem Kontext verstehen. Kapitalisische Ökonomie, sowie die sie tragenden sozialen und poliischen Akteur*innen. Auch die Macht- und Herrschatsverhältnisse relekieren. Weltordnungen (Pax Britannica, Pax Americana). Ideologische Absicherung: „Fortschrit“, „Entwicklung“, Naion/Naionalismus. Speziische weitere Aspekte, wie Krieg und Frieden. Strukturen, langsamer Wandel und Umschlagpunkte, was zentral für die Stabilisierung bzw. Planbarkeit ist
Die Problemaik bleibt der Eurozentrismus, welcher stat einer „mulizentrische Interakionsgeschichte“ das vorherrschende Prinzip darstellt (Sieder/Langthaler).
Wichig bei der Analyse Internaionaler Poliik ist des Weiteren das Prinzip des Naionalstaats (Staatsvolk, Staatsgebiet, Insituionen). 1648 kam es zur völkerrechtlich anerkannte Souveränität (Wesfälischer Friede v. zwischen Deutschland, Frankreich, Schweden, Reichsständen), de facto kam es allerdings zu einer Re-Etablierung von Dynasien. Auch nach 1815 gab es Dynasien (Habsburger, Osmanen, Russisches Reich, China, briisches Empire). Beim Deutschen Reich kam es erst 1871 zur naionalen Einigung. Kolonien, Kolonialismus und Imperialismus wurden ab der Berliner Kongokonferenz 1884/1885 besonders dynamisch. Der Naionalstaat als Territorialstaat ist in der Lage, ökonomische, poliische und ideologische Ressourcen zu mobilisieren (Standort); Klassen-/ Eigentumsverhältnisse abzusichern. Naionalstaaten in dem Sinne gibt es nicht seit 1648 (Wesfälischer Friede), sondern erst ab dem 20. Jh.; v. ab dem Erstem Weltkrieg und der Entkolonialisierung. Durch den Wiener Kongress kam es zur Restauraion der Alten Ordnung, die durch die Französische Revoluion, die Revoluionskriege (1792-1802) und die Napoleonische Kriege (1800-1814/15) gefährdet wurde.
Eine Form der Periodisierung sind die historischen Phasen mit dominanten Strukturen nach Eric Hobsbawm:
das lange 19. Jahrhundert 1789- die Europäischen Revoluionen 1789- die Blütezeit des Kapitalismus 1848-1875 (demograischer Wandel, Industrialisierung) der Imperialismus 1875- das kurze 20. Jahrhundert 1914/1917-1989 als „Zeitalter der Katastrophen“ und Nachkriegsordnung
Eine andere Form sind historische Hegemoniezyklen (dominante Entwicklungsweise und Weltordnung):
Portugal und Spanien: 1500- Holland: 1580- Großbritannien: a) 1688- b) 1815-1914 (Pax Britannica) USA: a) 1945-1973 (Pax Americana bzw. Pax Sovjeica) b) 1980 bis heute China?
Liberal-kapitalisische Entwicklungsweise und der Aufsieg Großbritanniens im 18. Jh.:
Es kam zur Industriellen Revoluion und die technischen Voraussetzungen (Webstuhl, Dampfmaschine) wurden geschafen. Des Weiteren setzten merkanilisische Modernisierungsprozesse, die Reorganisaion gewerblicher Produkion und die Herausbildung eines großen Marktes ein. Die Kommerzialisierung der Sozialbeziehungen führte zum Ende des Zuntwesens, zur Einfriedungspoliik, zur
die IP die Weltgesellschat, noch ist sie ihr Zentrum. Die Stabilisierung widersprüchlicher und tendenziell krisenhater gesellschatlicher Verhältnisse ist Teil der IP. Es bedarf einer „mulizentrischen Interakionsgeschichte“, in der auch außereuropäische Regionen als Kompetenzzentren, Machfaktoren und Akteur*innen wahrgenommen werden. Das naionalstaatliche Prinzip gab mit dem Wiener Kongress 1814/15 (Restaurierung der verletzten Prinzipien des Wesfälischen Friedens von 1648) den Imperien und Dynasien Handlungsfähigkeit. Der Territorialstaat ermöglicht Wachstum, Konkurrenzfähigkeit, Durchsetzung poliischer Herrschat und Loyalität der Bevölkerung. Im 19. Jh. Gab es fünf Großmächte (Russland, Frankreich, Großbritannien, Preußen, Österreich-Ungarn). In der FR gewann ab 1815 das naionalstaatliche Prinzip an Bedeutung. Österreich-Ungarn und das Osmanische Reich gingen in der Phase des liberalen, industriellen Kapitalismus zu Grunde (verschiedenen Bevölkerungsgruppen ließen sich nicht unter einer ‚Naion‘ zusammenfassen). Nach den Napoleonischen Kriegen besimmte die siegreiche Viererallianz aus GB, Preußen, Österreich und Russland (Verlierer-> Frankreich) die Nachkriegsordnung (damit den WK).
Die industrielle Produkion und der Welthandel unter Führung von GB dehnten sich aus-> Übergang vom Handels- zum Industriekapitalismus. Ab ca. 1830 entwickelte sich dort eine liberale Wirtschatspoliik. Der Staat war wirtschatspoliisch akiv, sicherte die bürgerlichen Eigentumsverhältnisse und die öfentliche Ordnung. Es etablierte sich eine konsituionelle Monarchie. Die Kolonien waren hingegen autokraische Regime aus denen nach dem Ersten Weltkrieg (durch die zweite Entkolonialisierung) Kanada, Neuseeland, Australien und Südafrika als eigenständige Staaten hervorgegangen. Es herrschte eine Pax Britannica. Eine kurze Wirtschatskrise 1847/48 und das Drängen bürgerlicher Kräte auf Demokraisierung führte zu einer europäische Revoluionsbewegung (in Ö wurde die ohnehin konservaive Verfassung von 1849 im Jahr 1951 aufgehoben und die Rückkehr zum Absoluismus betrieben).
Die Entwicklung der liberalkapitalisischen und kolonialen Produkions- und Lebensweise kann nicht ohne jenen Rassismus verstanden werden, der im 19. Jh. noch weitgehend biologisch begründet war. Die Kolonien waren keine Subjekte der IP, sondern deren Objekte.
In Lateinamerika erlangten durch die europäischen Kriege viele spanische Kolonien die poliische Unabhängigkeit vom spanischen Königreich. Bemühungen, nach US- Vorbild eine Konföderaion autonomer Provinzen zu bilden, scheiterten, und es entstand eine Art Regionalpatrioismus, der um Städte herum organisiert wurde. Ökonomische Stagnaion und poliische Instabilität waren allgegenwärig. Poliisch etablierten sich Ende des 19. Jh. in einigen Ländern liberal-demokraische, in anderen Ländern oligarchisch-autoritäre Regime. Insgesamt kam es wie in Europa zu einem Niedergang der liberalkapitalisischen Ordnung und, bedingt durch die auholenden Konkurrenten, zu einer Schwächung des briischen Einlusses. Die
Weltwirtschatskrise ab 1929 war auch für die lateinamerikanischen Gesellschaten ein Desaster. Die neokoloniale Weltordnung war an ihr Ende gelangt.
Als die Hegemonialmach GB gegen Ende des 19. Jh. schwächer wurde, setzte sie auf die Etablierung mulilateraler poliischer Insituionen. Die sicherheitspoliischen Allianzen gerieten in Europa in der zweiten Hälte des 19. Jh. ins Wanken, als zuerst die russische und dann die preußische Regierung doch wieder territoriale Ambiionen haten und dadurch v. das instabile Habsburgerreich weiter schwächten. Nach der Gründung des Deutschen Reiches 1871 bildeten sich neue Allianzen heraus – Deutschland, Österreich-Ungarn und Italien auf der einen Seite, Frankreich und Russland auf der anderen – und der Kampf um die Kolonien wurde verstärkt. Auf die demokraischen Forderungen antworteten de europäischen Eliten angesichts der imperialen Konkurrenz mit der naionalisischen Mobilisierung der Massen. Ab 1880 kann vom historischen Imperialismus gesprochen werden und es folgte bald die Kongokonferenz in Berlin 1884/85. Gleichzeiig kamen Friedensbewegungen und andere soziale Bewegungen auf. Die Haager Friedenskonferenzen schufen Grundlagen für den später gegründeten Völkerbund.
Das „lange 19. Jh.“ ging mit dem Ersten Weltkrieg (Zusimmung der meisten sozialdemokraischen Parteien als größtes Desaster für den Internaionalismus der Arbeiter*innenbewegung) zu Ende. Dieser markiert den Zusammenbruch des liberalen Kapitalismus des 19., der sich in den 1920er-Jahren in Europa nur sehr labil, in Lateinamerika etwas stärker weiterentwickelte. Durch die Pariser Friedensverträge wurde das Deutsche Reich zum Alleinverantwortlichen erklärt. GB und Frankreich waren durch den Krieg stark verschuldet (v. bei den USA, welche nun die produkivste Wirtschat hate). Die Aulösung Österreich-Ungarns und des Osmanischen Reiches führte zu einer territorialen Neuordnung, die sich am Prinzip ethnisch-linguisisch konsituierter Naionalstaaten orienierte. Die Sowjetunion wurde zunehmend isoliert. Gesellschatliche Kompromisse wurden immer notwendiger-> liberalkapitalisische Ordnung (deiniives Ende durch die Weltwirtschatskrise 1929) konnte nicht mehr hergestellt werden. Es entwickelte sich eine fordisische Produkions- und Lebensweise ; in den 50ern und 60ern breit akzepiert). 1937/38 kam es erneut zu einer Depression und Staatsintervenionen wurden verstärkt. Der New Deal in den USA machte faschisische Strategien aussichtloser. In Spanien und Frankreich kam es zu Volksfront-Regierungen, Deutschland und Österreich zum Naionalsozialismus und in Italien zum Faschismus der Franco-Diktatur. Am 1.9 überiel die Deutsche Wehrmacht Polen, womit der Zweite Weltkrieg begann. Italien blieb im ersten Kriegsjahr neutral, trat aber später dem deutsch-japanischen Militärbündnis bei (und wechselte nach der Invasion der Alliierten 1943 de Seite). Die Kapitulaion Deutschlands im Mai 1945 und der japanischen Regierung nach Zündung von zwei Atombomben in Hiroshima und
Schwächung von Gewerkschaten. Es entstand eine post-fordisischen Produkions- und Entwicklungsweise. Einen Schub erfuhr die aktuelle neoliberale Globalisierung durch den Fall der Berliner Mauer 1989 und die Aulösung der Sowjetunion 1991. Es kam zu einer Ausweitung der NATO nach Osteuropa. Sicherheit wird immer mehr zu einem Produkt auf dem Markt (private Militärirmen). Neben den internaionalen Kriegen nehmen in einigen Ländern, insbesondere in Afrika, Neue Kriege zu, die innerstaatlich ausgetragen werden und nichtstaatliche Akteur*innen beteiligen. Die Welthandelsorganisaion (WTO) wird 1995 gegründet.
In Lateinamerika, anfangs Laboratorium neoliberaler Poliiken, kam es 1999 zu vielen linken und postneuliberalen Regierungen, sowie 2007 zur Bank des Südens, welche ein Gegengewicht zu IWF und Weltbank sein soll.
1996 kam es zu einem „Ersten Interkoninentalen Trefen gegen den Neoliberalismus und für eine menschliche Gesellschat“-> Anfang der Bewegung für globale Gerechigkeit.
3. Einheit:
Zwischen 1914 und 1918 kam es zum Großen Krieg. Der Auslöser war die Ermordung des österreich-ungarischen Thronfolgers Franz-Ferdinand und Sophie in Sarajewo und die damit verbundene Kriegserklärung an Serbien. Historische Ursachen sind die Aukündigung des Mächtegleichgewichts durch Deutschland, die imperialisische Spannungen, der Kampf um Kolonien und der Rüstungswetlauf. Der Naionalismus wurde zu einer starken Ideologie und es kam zur Zusimmung der SPD 1914 zu Kriegskrediten und Aufgabe des Internaionalismus. Es kam zu einer Mobilmachung Deutschlands und Österreich-Ungarn (mit Osmanischem Reich und Bulgarien) gegen Frankreich, GB und RL (mit Serbien u.); auch auf den Meeren, in Kolonien und im Nahen Osten kam es zur Mobilisierung der Gesellschat. Es kam zu einem zermürbenden Stellungskrieg im Westen. Entscheidend wurde der Kriegseintrit der USA 1917. 1918 Frieden von Brest-Litowsk zwischen Russland und Deutschland.
Der Oktoberrevoluion ging die liberale Februarrevoluion 1917 vor, welche zur Abdankung des Zaren führte, wobei soziale und poliische Probleme ungelöst blieben. Es kam zu starken Arbeiterinnen- und Soldatenräten als Parallelregierung. Die bolschewisische Frakion der Sozialdemokraischen Partei unter Lenin war als einzige für Frieden. Es kam zu einer Poliisierung der Arbeiterinnen-und Soldatenräte unter Führung der Bolschewiki. Im Oktober kam es dann zur Einnahme des Winterpalais und darauf folgte die Wahl zur Verfassungsgebenden Versammlung, welche aufgelöst wurde, da Bolschewiki nur 25 % der Simmen haten. Die Forderung der Bolschewiki war „Brot und Frieden“. Die Demonstraionen im Jänner/Februar 1918 führten zum nachteiligen Frieden von Brest-Litowsk. Zwischen 1918 und 1920 kam es dann zum Bürgerkrieg, den die rote Armee und Bolschewiki gewinnen. Es folgt eine Machfesigung und ab 1922 die Sowjetunion.
Beim Kampf um die Nachkriegsordnung kommt es zu einer dreifachen Verunsicherung: Streitpunkt Reparaionszahlungen, „Einbruch der Massen in die Poliik“ und allmähliche, krisenhate wirtschatliche Belebung, aufgrund von wenig Planbarkeit und Vertrauen.
In der Zwischenkriegszeit kommt es zur Verlagerung des ökonomischen und poliischen Machtzentrums von GB zu den USA. Neue Produkionsmethoden und Technologien entstehen. Die USA wird zum weltgrößten Gläubiger (GB und FR als Schuldner).
Nach den Kriegen der 1860er Jahre und gegen die Aufrüstung entwickelte sich eine Friedensbewegung-> Haager Friedenskonferenzen, Internaionaler Schiedsgerichthof und Völkerbund 1919 entstehen. Es handelt sich beim Völkerbund um einen Rat mit 4 ständigen Mitgliedern (GB, Frankreich, Italien, Japan) und 12 nicht-ständigen Mitgliedern. Zentral ist die gegenseiige militärische Unterstützung bei Angrif auf ein Land. 1926 wird auch Deutschland ein Mitglied, wobei es 1933 wieder austrit. Die USA wurden nicht Mitglied (hier war nur die Isolierung der SU wichig). Der Völkerbund war insgesamt wenig erfolgreich, konnte den Zweiten Weltkrieg nicht verhindern und wurde 1946 aufgelöst.
Faschismus und Naionalsozialismus wurde zur Form der Krisenbearbeitung. Kriegsheimkehrer spielten eine zentrale Rolle bei der Herausbildung faschisischer Milizen. Es kam zu Naionalismus, Anisemiismus, sowie zu Hass auf „Kriegsgewinnerinnen“ bei Kleinbürgerinnen. Die Arbeitslosigkeit wuchs und gleichzeiig sollte die Arbeiter*innenbewegung geschwächt werden. Der Naionalsozialismus verankerte sich im Alltag. Deutschland trit 1933 aus dem Völkerbund aus und kündigt 1935 den Versailler Friedensvertrag. 1936 kommt es zum Ani-Komintern-Pakt (Hauptziel die Kommunisische Internaionale) mit Japan und weitere Länder folgten. 1938 kommt es zur Annexion Österreichs und des Sudetenlands. Nachdem Tschechien besetzt und der Hitler-Stalin-Pakt (Nichtangrifspakt) unterschieben wurde kam es im September 1939 zum Angrif auf Polens und damit zum Beginn des Zweiten Weltkrieges. 1940 entsteht der „Dreimächtepakt“ mit Japan und Italien. Zwischen 1943 und 1945 kam es zu mehreren Trefen der Alliierten (Teheran-Konferenz 1943 zur Verständigung über die Vorgehensweise; Außenministerkonferenz 1943; Konferenz von Dumbarton Oaks mit USA, GB, UdSSR und China-> Überlegungen zur Gründung der Vereinten Naionen; Moskauer Konferenz zur Zukunt Osteuropas; Jalta-Konferenz zur Auteilung Deutschlands; Potsdamer Dreimächtekonferenz). Der Marshall-Plan bzw. das European Recovery Programme entstehen-> Aubauhilfen zwecks der Integraion Deutschlands und Österreichs in den Westen; Verzicht auf Reparaionszahlungen. Die Blockbildung NATO, Warschauer Pakt bzw. OECD, RGW trit ein. Stellvertretend für den Kalten Krieg gab es die Heiße Kriege in Korea und Vietnam.
Transnaionale Poliik-> grenzüberschreitende poliische Beziehungen nicht- staatlicher Akteur*innen.
Internaionales System-> das durch die Gesamtheit aller internaionalen Beziehungen immer wieder reproduzierte System der Beziehungen zwischen in staatlicher Form organisierter Gesellschaten.
Klassischer Realismus: In der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg war es der Deutsch- Amerikaner Morgenthau, der mit seinem zuerst 1948 erschienen Buch ‚Poliics Among Naions‘ so etwas wie das Grund-Buch des zeitgenössischen Realismus vorgelegt hat. Staaten sind die Hauptakteure, welche die internaionale Poliik als Machtpoliik formen. Wenn du den Frieden willst, bereite den Krieg vor. Mit Hobbes wird argumeniert, dass der Mensch dem Menschen ein Wolf sei. Die zwei Hauptstrukturmerkmale des internaionalen Systems aus realisischer Sicht sind Anarchie und Machtverteilung. Der Neo-Realismus argumeniert nicht mehr anthropologisch, sondern strukturell. Anarchie meint die Abwesenheit eines Welt- Staates. Der innere Aubau der Staaten interessiert nicht (Kenneth Waltz), denn alles Wesentliche lässt sich aus der Tatsache der Anarchie erklären. Mit der Anarchie wird jetzt das Misstrauen begründet, was sich im klassischen Realismus aus der skepischen Anthropologie ergab. Staaten sind an relaiven und nicht an absoluten Gewinnen orieniert. Der anarchisische Naturzustand zwingt sie zur Macht-Poliik. Ein unüberwindbares Sicherheitsdilemma entsteht.
Idealismus/Insituionalismus: Der Realismus blendet empirische Fakten aus. Auch vertrauensbildende Maßnahmen sind efekiv. Interdependenzen sind zentral für die Analyse-> Abhängigkeit als beidseiige Verwundbarkeit; Liberalismus-> Handel sitet Frieden. Es gibt zwar keinen Welt-Staat, allerdings neben staatlichen Akteur*innen auch gesellschatliche, welche in grenzüberschreitenden Kontakt stehen-> keine Anarchie. Während der Idealismus vor allem auf formale internaionale Organisaionen setzte, insbesondere die des Völkerbundes, die ja aber auch als Insituion der kollekiven Sicherheit gedacht war, wenn auch, was durchaus mit der Machtpoliik der Staaten zu tun hate, so nicht funkionierte, setzt der Insituionalismus ganz allgemein auf das ‚insituion building‘. Es gibt langfrisig friedliche Kooperaionen zwischen Staaten, trotz Konlikten.
Konstrukivismus: Es kommt auf auch auf die Wahrnehmung und die (Robert Jervis) an. „Anarchie ist, was Staaten daraus machen.“ Rollen, Interessen und Idenitäten der Staaten sind zentral. Aus der formalen Herrschatslogik folgt nur dann prävenives Selbsthilfe-Verhalten, wenn mit ‚gefährlichen Staaten‘ zu rechnen ist. Zudem kann es zu Lernprozessen der verschiedenen Akteur*innen kommen. Jüngstes Paradigma.
Gesellschatskriischer Ansatz: Bedrohungsszenarien haben eine gesellschatliche Funkion (z. Geld für Aufrüstung zu mobilisieren). Nicht alle Gesellschatsgruppen verfügen über die gleiche Einlusschancen. Gramsci räumt auch der Poliik eine
gewisse Unabhängigkeit gegenüber der Ökonomie ein (ein Kriikpunkt des Idealismus gegen den gesellschatskriischen Ansatz). Immanuel Wallerstein sieht das moderne Weltsystem in seinem Doppelcharakter-> es ist ein an-archisches System mehrerer Staaten, welche allerdings in das globale, kapitalisische System eingebetet sind (strukturelle Abhängigkeiten!). Die transnaionale ökonomische Struktur des Kapitalismus führt zu einer Hierarchisierung von ‚entwickelten‘ und ‚unterentwickelten‘ Staaten. Die herrschende Klasse ist stets von zentraler Bedeutung. Außenpoliik ist zugleich auch Innenpoliik bzw. transnaionale Poliik im Interesse der jeweils herrschenden Klasse.
4. Einheit:
Bei einer Insituion handelt es sich allgemein um die „Spielregeln einer Gesellschat“- >soziale Normen, rechtliche Regeln und Verteilungsverfahren (von Macht und Ressourcen) etc. Insituionen ermöglichen und restringieren soziales Handeln und stabilisieren die Erwartungen gegenüber anderen Akteur*innen. Sie entwickeln eine relaive Eigenständigkeit und gewisse Materialität, die sich abrupten Veränderungen in den Weg stellen. „Poliische Insituionen“ sind häuig Organisaionen.
Organisaionen haben eine klare Struktur („Posfach und Adresse“). Es gibt eine formalisierte Mitgliedschat, sowie bürokraische Strukturen, Personal, inanzielle Ressourcen und einen legalen Status. Durch Organisaionen hindurch soll Handlungsfähigkeit erreicht werden, um speziische Ziele zu verfolgen und Interessen zu vertreten. Poliische Organisaionen sind staatlich oder der Staat plus andere (Verbände). Gesellschatliche Organisaionen sind etwas NGOs und ökonomische Organisaionen sind Unternehmen.
Naionalstaaten und ihre Regierungen sind nicht autonom, nicht „nebeneinander“, sondern voneinander und von anderen abhängig (insbesondere ökonomisch, aber auch poliisch und kulturell). Der Grad der „Verwundbarkeit“ spiegelt sich im Grad der Machtposiion im internaionalen Gefüge; Asymmetrie.
Regime als informelle und formelle Kooperaionsformen. Internaionale Regime sind normen-und regelgeleitete Formen der Kooperaion zur poliischen Bearbeitung von Konlikten in verschiedenen Bereichen der poliischen Beziehungen. Es kommt zu internaionaler Kooperaion durch die insituionalisierte Kooperaion zwischen Staaten und transnaionalen Akteur*innen in speziischen Problembereichen. Welthandels-Regime sind etwa die WTO/GATT, UNCTAD und die G8. Internaionale Regime dienen der Stabilisierung von Erwartungshaltungen, sowie der Verringerung von Transakionskosten und der Verbesserung von Informaionen. Sie sollen die Insituionalisierung der poliischen Bearbeitung von Problemlagen fördern. Des Weiteren geschehen durch sie mögliche Lernprozesse, welche zur Erhöhung der Kooperaionsbereitschat in anderen Bereichen führen.
Was kann konkret untersucht werden?
Sie entstand in den 70er/80er Jahren als kriische Auseinandersetzung mit dem Neorealismus. Der Ansatz ist dem Neoinsituionalismus zuzuordnen. Trotzdem sieht sie Staaten als wichigste raionale Akteure in einer anarchischen Struktur. Internaionale Insituionen können auch jenseits von hegemonialen Machtstrukturen bedeutsam sein. Die Regimeforschung bezieht sich auf internaionale Regime wie das internaionale Handelsregime, Finanzregime, Abrüstungsregime, Umweltregime und Menschenrechtsregime. Internaionale Regime besitzen im Unterschied zu internaionalen Organisaionen keine Akteursqualität. Die UNO ist eine internaionale Organisaion und kein internaionales Regime. Internaionale Regime sind auf speziische Problemfelder der internaionalen Poliik bezogen-> sie sind kooperaive internaionale Insituionen. Deiniert werden Regime als problemspeziische inhaltliche wie prozedurale Prinzipien, Normen und Regeln, die von Staaten vereinbar und als gülig betrachtet werden. Regimeforschung konzentriert sich auf internaionale poliische Ökonomie. Ein wichiger Vertreter ist Robert Keohane, welcher das Gefangenendilemma mit dem Beispiel der USA und UdSSR darstellt-> wechselseiige Schädigung aus Angst. Zentral ist die Wiederholung und daher ist internaionale Kooperaion am besten durch internaionale Regime gesichert-> Kooperaionskatalysatoren. Transakionskosten werden reduziert; Verhandlungsrahmen wird geboten-> durch die internaionalen Handlungsregime GATT (General Agreement on Tarifs and Trade) und WTO (World Trade Organizaion) wird festgelegt wer mit wem wie und worüber (internaionalen Handel) verhandelt. Des Weiteren entsteht Erwartungsverlässlichkeit durch Kontrollmechanismen. Auch andere Poliikbereiche können durch die Kooperaionsvereinbarungen betrofen sein- > WTO bezieht sich z. auf verschiedene Produkte. Zudem wird durch internaionale Regime deiniert was internaionale Kooperaion beinhaltet. Weites ist festzustellen, dass die Intedependenzdichte Regime begünsigt, eine hohe Anzahl an Staaten die Kontrolle schwieriger macht und, dass wenn ein Staat wie z. die USA an einem Regime wie dem GATT einen großen Nutzen hat, er die Kosten auch alleine tragen kann. Weiterentwicklungen von Keohanes Ansatz:
Neorealisisch geprägte Theorie hegemonialer Stabilität: Internaionale Regime können in dieser Perspekive nur entstehen, wenn eine hegemoniale Macht exisiert, die fähig und willens ist, ein internaionales Regime zur begründen und die entsprechenden Regimenormen gegenüber anderen Staaten durchzusetzen. Spieltheoreischer bzw. situaionsstruktureller Ansatz: Gefangenendilemma ist nicht die Basis für eine Regimebildung. Zwei-Ebenen-Ansatz: Auch innerhalb von Staaten sind die Interessenskonstellaionen zu beachten. Problemstruktureller Ansatz: Internaionale Regime werden vor allem zur Bearbeitung von Konlikten gegründet; sind Instrumente kooperaiver Konliktbeseiigung.
Ansätze zu epistemischen Gemeinschaten: Das Wissen um ein Problemfeld ist zentral; ist dieses konsensual so ist die Bildung eines internaionalen Regimes wahrscheinlich.
Kriik:
Neorealisische Kriik: Die Regimetheorie übersieht das Verteilungsproblem, welches dazu führt das Staaten, so Grieco, wie Neider agieren und einen relaiven und keinen absoluten Machtgewinn anstreben. Sozialkonstrukivisische Kriik: Internaionale Regime relekieren nicht nur die Interessen von Staaten, sondern formen diese auch. Kommunikaives bzw. verständigungsorieniertes Handelns neben dem raionalen Handeln. In den 90ern wurde diese Kriik aufgenommen.
Text: Sichwort Natur (Brand):
In den 70er Jahren wurde die ‚ökologische Krise‘ zunehmend relevant. In Stockholm fand 1972 die erste internaionale United Naions Conference in Human Environmet (UNCHE) stat-> Gründung des United Naions Environmental Program (UNEP) mit Sitz in Nairobi. Umweltprobleme bedurten internaionaler poliische Kooperaion. 1992 kam es zur UN Conference on Environment and Development (UNCES) in Rio de Janeiro und damit zu mehreren Abkommen. Die Umweltdiskussion der 90er hate zum Ergebnis, dass der globale Charakter der ökologischen Krise anerkannt wurde. Seit 2002 ist auch das Globalisierungsthema angekommen. Die kriische sozialwissenschatliche Umwelforschung verweist auf die unzureichende Umsetzung der Umweltpoliiken. Die ökologische Krise ist kein reines Managementproblem, sondern hängt mit machtvoll gesetzten Produkions- und Konsumnormen, sowie mit ief in der Bevölkerung verankerten Lebensweisen zusammen.
Insituionalisische Ansätze betonen die Regimetheorie und verweisen auf nöige Insituionen. Das (neo)realisische Paradigma ist der Meinung, es brauche eine Macht, welche für Ordnung und Sicherheit sorgt-> Sicherheitspoliik soll die Konlikte, welche durch die Zerstörung der ‚Entwicklungsländer‘ entstehen, zurückweisen. Das Paradigma der Modernisierungstheorie untersucht die mögliche Vorreiter*innenrolle der hochentwickelten Länder. Die soziologische Modernisierungstheorie stellt die Becks These der Weltrisikogesellschat mit der ökologischen Krise in Verbindung. Die Diskurstheoreischen Ansätze zeigt wie vorherrschende Umweltpoliiken durch Diskurse vorstrukturiert werden. Die poststrukturalisischen Gouvernmentalitätsstudien analysieren wie besimmte Normalitäten und Subjekte erzeugt werden.
und Sicherheit der Naionen, die wachsen soll; Hobbes‘ Menschenbild auf Staaten projiziert. Macht stat Vertrauen ist das eigentliche Interesse der Staaten. „Poliik“ als autonome Sphäre, um Macht zu mehren. Frieden wird als balance of power verstanden. Des Weiteren wird „high poliics“ (Sicherheit) privilegiert gegenüber „low poliics“ (wird aber gesehen). Kooperaion und Bündnisse sind allein zur Absicherung von Machinteressen da. Die Selbsthilfe wegen Konkurrenz ist wichiger als Kooperaion. Internaionale Poliik als Nullsummenspiel der Machtverteilung. Staaten sind eine „blackbox“-> Inneres ist egal. Der Klassische Realismus ist eine Theorie der Außenpoliik (Morgenthau-> Poliics among Naions).
Der Neo-Realismus hat als Hauptvertreter Waltz (Ende 1970er). Es ist weniger eine Außenpoliiktheorie als eine systemische IP-Theorie. Nicht das Menschenbild, sondern das System („structure“) ist zentral-> Sicherheitsdilemma wegen anarchischer Bedingungen. Staaten („units“) sind die zentralen Akteure internaionaler Poliik; innenpoliische Verhältnisse sind unwichig und das Verhalten der Staaten ist idenisch. Schwächere Staaten neigen zu Bündnissen. Am stabilsten sind bipolare Systeme
Der Kosmopoliismus als aktuelle Version des Idealismus. Aktuelle Konlikte schafen gemeinsame Problem-und Handlungshorizonte was Lernprozesse begünsigt. Die Werte der Auklärung sollen global gelten. Die (Welt-)Öfentlichkeit ist zentral für die Verständigung. Aufwertung der UNO. Bekannte Vertreter: David Held, Jürgen Habermas und Ulrich Beck. Es gibt ein idealisisches Weltbild-> abstrahiert von Tatsache der Konkurrenz. Das Problem dieses Ansatzes ist, dass globale Verhältnisse und westliche Verhältnisse gleichgesetzt werden.
Text: Zum ewigen Frieden (Kant):
Friedensschlüsse sollen nicht mit dem Vorbehalt auf einen küntigen krieg geschlossen werden. Bestehende Staaten sollen nicht von anderen Staaten durch erworben werden können-> Staat ist keine Habe sondern eine Gesellschat von Menschen. Stehende Heere sollten mit der Zeit ganz auhören. Es sollen keine Staatsschulden gemacht werden. Kein Staat soll sich in die Verfassung und Regierung eines anderen Staates gewaltäig einmischen. Staaten sollten sich im Krieg keine Feindseligkeiten erlauben, welche das Vertrauen im küntigen Frieden unmöglich machen.
Der Friedenszustand ist kein Naturzustand, sondern muss gesitet werden. Die bürgerliche Verfassung sollte in jedem Staat republikanisch sein. Das Staatsvolk ist damit die höchste Gewalt des Staates und die oberste Quelle der Legiimität. Das Völkerrecht soll auf einem Föderalismus freier Staaten gegründet sein. Ein Friedensbund sollte alle Kriege und nicht nur einen Krieg (vgl. Friedensvertrag)
beenden-> Föderalismus eines friedlichen Völkerbunds. Ein Weltbürgerrecht soll die Hospitalität (Wirtbarkeit) einschließen. Der Handelsgeist kann mit dem Krieg nicht leben-> die Geldmacht ist die zuverlässigste um den Frieden zu befördern. Poliik und Moral stehen sich nicht gegensätzlich gegenüber.
Text: Poliics among Naions: The Struggle for Power and PEace (Morgenthau und Thompson:
Poliik und Gesellschat wird von objekiven, natürlichen Regeln geleitet. Poliik ist von andere Sphären getrennt. Es gibt Unpoliisches. Interessen werden durch Macht geformt. Poliischer Realismus ist theoreisch und normaiv. Interessen können sich verändern, auch wenn sie auf Macht basieren. Poliisches Handeln kann moralisch beurteilt werden. Es gibt nicht die eine Moral. 6. Einheit:
Neogramscianische Ansätze sind Teil kriischer Theorien. Insituionen, soziale Verhältnisse und Machtbeziehungen sind nicht gegeben und daher müssen Zusammenhänge, Strukturen und Entwicklungen ofengelegt werden. In den 70ern und 80ern entstand der Ansatz im Kontext von Veränderungen der US-Hegemonie und als Kriik am Erklärungsmodell des Neorealismus. Robert W. Cox ist ein wichiger Vertreter. Der Hintergrund ist die Hegemonietheorie von Antonio Gramsci, welcher poliischer Akivist und Theoreiker in Italien war. Er war Mitbegründer der Kommunisischen Partei Italiens und unter Mussolini ab 1927 im Gefängnis (Gefängnishete). Er stellte sich die Frage, warum die Revoluion in Russland funkioniert hat. Hegemonie ist durch die Balance von Zwang und Konsens zu verstehen. Die drei Dimensionen von Hegemonie sind:
Ideologisch-diskursiv (mindestens die passive Zusimmung bzw. breiter geteilter Konsens) Ökonomisch-materiell (materielle Einbindung relevanter Teile der Subalternen) Poliisch-insituionell (stabile staatliche Insituionen)
Des Weiteren können drei Zugänge unterschieden werden:
Robert W. Cox-> Weltordnung und historischer Wandel Amsterdamer Projekt-> Tradiionale Klassen Stephen Gill-> Neuer Konsituionalismus
Die „historische Struktur“ ergibt sich aus der Idee, den materiellen Kapazitäten und den Insituionen. Die Herausbildung von Hegemonie indet auf drei Handlungsebenen stat-> Staatsformen. Soziale Kräte, Weltordnungen. Pax Americana als historische Struktur war durch die Idee des Fordismus, die materiellen
Zusammenfassung
Kurs: Internationale Politik (210044)
Universität: Universität Wien
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