Universität zu Köln

Wie definieren die Autoren Christian Scholl und Margit Mersch die Begriffe „Kultur“, „transkulturell“ und „Verflechtung“ ?

kannst du das umformulieren? Rechtfertigungsgründe sind in verschiedenen Gesetzen zu finden. Es gilt insoweit das Prinzip der Einheit und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung. Dies bedeutet, dass die Eingriffe, die nach anderen Gesetzesnormen, z.B. jenen des bürgerlichen Rechts, ausnahmsweise erlaubt und daher rechtmäßig sind, im Anwendungsbereich des Strafrechtes nicht als rechtswidrig und unrechtsmäßig bewertet werden dürfen. Neben den gesetzlich geregelten Rechtfertigungsgründen kann es auch solche geben, die durch Gewohnheitsrecht entstanden sind, z.B. die rechtfertigende Pflichtenkollision bei den Unterlassungsdelikten. Das Analogieverbot steht insoweit nicht entgegen, da es lediglich Analogien verbietet, die sich zu Lasten des Täters auswirken.

kannst du das umformulieren? Umstritten ist, ob sich Erlaubnisnormen genauso wie Verbotsnormen aus objektiven und subjektiven Elementen zusammensetzen.

Die herrschende Meinung bejaht dies. Eine tatbestandsmäßige Handlung soll erst dann gerechtfertigt sein, wenn die objektiven Voraussetzungen des Rechtfertigungsgrundes gegeben sind und der Täter darüber hinaus jedenfalls in Kenntnis und aufgrund der rechtfertigenden Sachlage (str., s.u.) gehandelt hat (Lehre von den subjektiven Rechtfertigungselementen). Zur Notwehr gem. § 32 gehört demnach ein Verteidigungswille, zum Festnahmerecht der Wille, den Täter der Strafverfolgung zuzuführen.

Vereinzelt wird in der Literatur die Existenz subjektiver Rechtfertigungselemente generell verneint. Dem wird jedoch von der h.M. entgegengehalten, dass die Erlaubnissätze das durch die Verletzung der Ge- oder Verbotsnorm geschaffene Unrecht nur dann aufzuheben vermögen, wenn sowohl der Handlungs- als auch der Erfolgsunwert des rechtsgutsverletzenden Geschehens kompensiert ist.

Streitig ist innerhalb der h.M. nun jedoch, was zur Kompensation des Handlungsunwertes führt: reicht das Wissenselement, also die bloße Kenntnis der Rechtfertigungslage aus oder ist darüber hinaus auch ein Willenselement erforderlich?

kannst du das umformulieren? Auf der ersten Stufe haben Sie als Grundlage des Unrechts zunächst die Verwirklichung des gesetzlichen Tatbestandes überprüft. Diese Verwirklichung des gesetzlichen Tatbestandes indiziert für gewöhnlich die Rechtswidrigkeit.

Etwas anderes ergibt sich nur dann, wenn das Verhalten, dass durch die Ge- oder Verbotsnormen unter Strafe gestellt ist, ausnahmsweise aufgrund eines Rechtfertigungsgrundes erlaubt ist. Das müssen Sie nun auf der zweiten Stufe bei der Rechtswidrigkeit überprüfen.